Infrarot

Von Jan Böning, Juso-Landessekretär Berlin

Am 22. Oktober waren auch die Jusos Berlin dabei, als anlässlich des 50. Geburtstag des „Bund der Vertriebenen“ (BdV) im Kronprinzenpalais mehrere antifaschistische Gruppierungen gegen die geschichtsrevisionistischen Bestrebungen dieser einflussreichen Vereinigung demonstrierten. Bundeskanzlerin Angela Merkel kündigte dort trotz der Proteste die baldige Einrichtung eines „Dokumentationszentrum zum Schicksal der Vertriebenen“ an. (mehr…)

Von Franziska Drohsel, Juso-Landesvorsitzende

Rechtsextreme Gewalttaten sind in vielen Gebieten an der Tagesordnung und dringen nur selten an die Öffentlichkeit. In Berlin gibt es bestimmte Orte, an denen es immer wieder zu rechtsextremen Übergriffen kommt und die für Menschen, die nicht in das Bild von Rechtsextremisten passen, Angsträume darstellen. Rassismus, Antisemitismus und Nationalismus sind bis in die Mitte der Gesellschaft hinein verbreitet. (mehr…)

Antifa-Arbeit bei den Jusos Berlin
Im November gründete sich der AK-Antifa der Jusos Berlin neu. Ziel unseres Arbeitskreises ist es, die antifaschistische Tradition bei den Jusos verbandsweit fortzusetzen. (mehr…)

Von Franziska Drohsel, Juso-Landesvorsitzende

In Potsdam wird fünf AntifaschistInnen versuchter Mord vorgeworfen, da sie 2005 in Potsdam einen Rechtsradikalen zusammengeschlagen hätten. Der Rechtsradikale hat leichte Verletzungen erlitten. Den fünf wird unterstellt, sie hätten den Tod des Rechtsradikalen billigend in Kauf genommen. Warum in diesem Fall unter einem Mordvorwurf ermittelt wird, ist nicht nachvollziehbar. Das antifaschistische Engagement der betroffenen Personen ist wohl kein Indiz dafür, dass diese das Leben anderer Menschen aufs Spiel zu setzen. (mehr…)

Über gutsituierten Rassismus der Mitte und das Erstarken rechtsextremer Parteien bei der Abgeordnetenhaus- und Bezirksverordnetenwahl.

Von Fabian Weißbarth, Sprecher der Jusos Nordost

Die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus ist längst vorbei. Nur noch einzelne vergessene Gesichter in einigen dunklen Nebenstraßen der Hauptstadt erinnern an mehr oder weniger hitzige Debatten im Wahlkampf. Ein Eskalationspunkt war neben den psychischen Attacken und den Überfällen brutaler Nazischläger auf demokratische WahlhelferInnen sicherlich der Streit um den geplanten Moscheebau im Pankower Stadtteil Heinersdorf.
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Von Bianca Klose, mbr Berlin

Aufgeschreckt durch die Wahlerfolge der NPD in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin richtet sich der öffentliche Blick wieder auf das Thema „Rechtsextremismus“ und die Frage, wie er politisch zu „bekämpfen“ sei.
Auf Bundes- und Landesebenen entwickelten sich diesbezüglich durchaus unterschiedliche Richtungen. (mehr…)

Von Ole Kreins, Juso-Vorsitzender Lichtenberg und Erik Gührs

Die NPD hat bei den Wahlen 2006 in etlichen Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) die Drei-Prozent-Hürde teils deutlich übersprungen. So in Lichtenberg, Treptow-Köpenik, Marzahn-Hellersdorf und Neukölln. In Pankow konnten die Republikaner mit einem Abgeordneten in die BVV einziehen.

Die Wählerinnen und Wähler sind entweder mit den etablierten Parteien unzufrieden und haben die NPD als Protestpartei gewählt oder wollen grundsätzlich eine andere Gesellschaftsordnung. (mehr…)

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Neue Entwicklungen in der Berliner Rechten Szene

Von Jan Böning, Beisitzer Jusos Steglitz-Zehlendorf

Am 17. September fanden in Berlin die Abgeordnetenhauswahlen statt. Wie bereits zuvor erwartet, konnten die Parteien der extremen Rechten dabei in mehrere Bezirksparlamente einziehen. Hatten die meisten Beobachter jedoch zuvor lediglich mit dem Einzug in ca. 3 BVVs gerechnet, müssen wir uns nun mit ihnen in fünf Bezirksparlamenten (Pankow, Neukölln, Treptow-Köpenick, Marzahn-Hellersdorf, Lichtenberg) auseinandersetzen. Insgesamt lässt sich feststellen, dass die politische Bezirkslandschaft heftig durchgerüttelt wurde. (mehr…)