Infrarot

Editorial

Sebastian — Thu, 31 Mar 2011 22:59:49 +0000

Stadt, das ist überall um uns herum: U- und S-Bahn, Altbau und Platte, Tausende Menschen und noch mehr Touristinnen und Touristen, Clubs und Kneipen ohne Ende: Das sind vielleicht die Bilder, an die wir bei „Stadt“ denken.Stadt ist aber noch viel mehr: Armut und Reichtum nebeneinander, Hoffnung und Verzweiflung Tür an Tür. Stadt – das sind auch Menschen, die ihre Miete nicht mehr bezahlen können, die Arbeit suchen, die vielleicht ohne Papiere und in ständiger Angst vor Entdeckung leben. Nehmen wir immer hinreichend wahr, was in unserer Stadt um uns herum gerade passiert? Interessiert es uns, wer unter welchen Bedingungen lebt?

Was um uns herum, in unserer Stadt passiert, können wir verändern! Die Berliner Jusos haben sich in den letzten Monaten damit beschäftigt, wie das Berlin von morgen aussehen soll.Wir wollen, dass alle Menschen – egal wo sie wohnen, was sie tun oder wo sie herkommen – in Berlin die gleichen Möglichkeiten und Chancen haben. Wir wollen, dass alle Menschen ihre Stadt mitgestalten können. Denn auch wenn wir wissen, dass Berlin vielleicht die geilste Stadt der Welt ist, kommt es darauf an, was wir mit dieser Stadt in Zukunft machen.Diese Ausgabe der Infrarot beschäftigt sich mit einigen dieser Fragen. Wenn Du mehr wissen willst, wenn Du Lust hast, uns auch Deine Ideen für das Berlin von morgen zu erzählen oder einfach nur mit uns diskutieren willst, dann melde Dich! Geh zu den Jusos, bring Dich ein, gestalte Deinen Kiez und Deine Stadt mit!

In dem Sinne sozialistische Grüße

Christian Berg
Landesvorsitzender der Jusos Berlin

Die immer gut gelaunte Stadt

Sebastian — Thu, 31 Mar 2011 22:58:25 +0000

Auf den Straßen von Berlin fließen Milch und Honig. Das könnte man zumindest denken, wenn man betrachtet, wie viele StudentInnen und PraktikantInnen es jedes Jahr in die Stadt zieht. Letztes Jahr verzeichnete die Freien Universität 30.000 BewerberInnen auf 4018 Studienplätze. Berlin ist zum Anziehungspunkt geworden.. Worin besteht der Mythos Berlin? Warum heißt es, BerlinerIn zu sein, ist eine Lebenseinstellung?

„Berlin war schon in den 1920ern eine arme, aber gut gelaunte Stadt.“

Die Stadt ist so groß, dass es schwer fällt, alles in einen Topf zu packen. Friedrichshain ist nicht Charlottenburg, Kreuzberg ist nicht Reinickendorf und auch wenn Wedding nach der Bezirksreform 2001 zu Mitte gehört, ist es etwas anderes am Gesundbrunnen zu wohnen als am Rosenthaler Platz. Die Kiezstruktur, die sich dann zu einem großen Ganzen zusammenfügt, ist eine von Berlins Besonderheiten. Einzelne Viertel haben oft ein starkes Zusammengehörigkeitsgefühl und vermitteln nachbarschaftliche Nähe, ohne dass das Gefühl von dörflicher Enge entsteht. Die BerlinerInnen betiteln ihre Stadt als „international“ und „weltoffen“. Dies ist nicht nur sinnbildlich richtig, sondern lässt sich auch an Zahlen festmachen. Letztes Jahr waren Menschen aus 189 Ländern offiziell gemeldet. Die Stadt lebt jedoch nicht nur von ihrer Vielfalt, sondern auch von der Aufgeschossenheit gegenüber dieser Vielfalt. Obwohl auch Berlin mittlerweile eine Fashion Week hat, spielen äußere Kriterien wie Kleidung und Auftreten, eine untergeordnete Rolle. Auch Wohlstand wird im Vergleich zurückhaltend zur Schau getragen. Berlin war schon in den 1920ern eine arme, aber gut gelaunte Stadt. Nach der Wende wurde sie die Stadt der Selbstverwirklichung, die KünstlerInnen und Freigeister anzog. Die Kunst-, Musik- und Theater-Szene wuchs und heute sind die Möglichkeiten seine Freizeit zu verbringen unendlich. Für jedes Hobby und jeden ausgefallenen Geschmack hält Berlin etwas bereit. Dabei ist für viele nicht einmal unbedingt wichtig alle diese Freiheiten zu nutzen, sondern einfach zu wissen, dass sie existieren. „Das größte Kapital Berlins ist kein reales, sondern ein symbolisches.“ sagt Stadtforscher Ralf Lindner.

„Auch Berlin ist eine Stadt der Gegensätze.“

Für viele StudentenInnen mag die Stadt ein einziges Schnäppchen sein, da die Preise insgesamt gerade im Vergleich zu Städten wie Hamburg oder München eher günstig sind. Auch Feiern ist, verglichen mit anderen europäischen Städten, ziemlich günstig – und im Feiern sind die BerlinerInnen gut. Nicht umsonst bieten die Cafès hier Frühstück bis 17 Uhr oder einfach rund um die Uhr an. Doch Berlin ist auch eine Stadt der Gegensätze. Die einen frühstücken um 17 Uhr, die anderen haben um diese Uhrzeit schon 10 Stunden gearbeitet. Berlin mag günstiger sein als andere Städte in Deutschland, aber trotzdem hat lang nicht jeder so ein weiches finanzielles Polster wie viele der zugezogenen StudentInnen. Viele Berliner befinden sich in misslichen Arbeitsverhältnissen, vor allem auch junge Leute. Symbolkraft hin oder her. Nur etwa die Hälfte der EinwohnerInnen ist erwerbstätig und kann von seinem Gehalt auch leben. Ist also für manche das Essen unschlagbar günstig, ist es für andere gerade billig genug. Die Neuköllner Wohnung ist für eine/n Studentin/en ein toller Fund, für andere vielleicht der letzte Ausweg.
Genau diese günstigen Wohnungen ziehen viele junge Kreative nach Berlin. Einerseits wollen sie das urbane Flair erleben, anderseits bevorzugen sie hochwertig renovierte Altbauten. Damit steigen die Mieten in den ehemals günstigen Vierteln und vertreiben die alteingesessenen BewohnerInnen. Dieser Prozess der Gentrifizierung ist in vielen Großstädten zu beobachten und in Berlin sozusagen gerade live und in Farbe. Im Prenzlauer Berg wohnen nur noch 20% der ursprünglichen BewohnerInnen von vor 15 Jahren. Doch nicht nur die EinwohnerInnen werden getauscht, sondern damit auch die soziale Struktur. Damit erledigt sich der wichtigste Auslöser des Gentrifizierungsprozesses: die Authentizität. Das ursprüngliche Flair des Viertels existiert nicht mehr. Auch wenn die Leute genau deswegen dort hingezogen waren.
Berlin bietet jungen Leuten (fast) alles, was man sich nur wünschen kann und wer hierher zieht, setzt ein Statement. Berlin bietet eine geballte Wucht an Kreativität und Vielfalt. Dafür nehmen die BerlinerInnen auch die eisigen Winter und die vielen grauen Tage in Kauf. Ein eisiges soziales Klima sollte jedoch nicht in Kauf genommen werden.

Lisa M. Treiling ist stellvertretende Vorsitzende der Jusos Mitte.

Berlin ist eine weltoffene und soziale Metropole

Sebastian — Thu, 31 Mar 2011 22:57:01 +0000

Allein der Größe nach ist Berlin sicherlich keine Metropole. Denn die großen Metropolen der Welt haben weit mehr als zehn Millionen Einwohnerinnen und Einwohner – Berlin lediglich 3,4 Mio. Aber die Größe ist auch in anderen Dingen selten entscheidend. Die Ausstrahlungskraft einer Stadt, die Zahl der Unternehmenssitze und die Wirtschaftskraft, die Bedeutung der Stadt für die Region und das Land – dies sind weit wichtigere Faktoren, die eine Metropole ihr Gesicht geben.
Und Berlin, das wird kaum einer bestreiten, ist in diesem Sinne die wirklich einzige deutsche Metropole. Berlin gilt weltweit als attraktive Stadt, die immer mehr Besucherinnen und Besucher und auch Bewohnerinnen und Bewohner in die Stadt zieht. Die Zahl der Arbeitsplätze und damit die Wirtschaftskraft der Stadt steigt gewaltig. So sind allein in den letzten fünf Jahren mehr als 100.000 neue Arbeitsplätze in Berlin entstanden. Dass der Suhrkamp-Verlag oder Universal Music nach Berlin kommen, das hat seinen Grund. Und nicht zuletzt als Hauptstadt hat Berlin eine wichtige Funktion in Deutschland und der Welt. Nachrichten aus Deutschland werden auf dem ganzen Globus „aus Berlin“ gesendet.
Und geben wir es klammheimlich zu: Sind wir nicht selbst ein wenig stolz über die glühenden Augen anderer, wenn wir auf Urlaubsreisen erzählen, dass wir aus Berlin kommen? Attraktivität entsteht nicht von alleine. Klaus Wowereit und die SPD haben der Stadt ein kreatives und menschliches Gesicht gegeben. Oder will noch jemand in Berlin unter Diepgens CDU leben? Wohl kaum. Doch Attraktivität alleine reicht sicher nicht, um Berlin zu gestalten. Eine so große Stadt kennt auch die Kehrseiten jeder Metropole: Armut, Kriminalität, soziale Unsicherheit, Bildungschancen nicht für jede oder jeden, Korruption oder Umweltbelastung. Klar, die Situation hier in Berlin ist nicht vergleichbar mit Metropolen wir Rio de Janeiro, Jakarta oder London. Denn trotz aller Probleme, leben die Menschen hier friedlich zusammen, funktioniert der öffentliche Personennahverkehr trotz S-Bahn und sind Schule, Kitas und Krippen für alle da.
Nötig für die soziale Gestaltung der Metropole ist gute Stadtpolitik. Denn es ist ein Kraftakt, solche Städte wie Berlin sozial und politisch zusammenhalten. Das gilt nicht nur für die Menschen, egal woher sie kommen. Sondern das gilt auch die die vielen Kieze, die alle lebenswert sein müssen. Die SPD hat seit 2001 alles daran gesetzt, dass Ost und West zusammenwachsen. Heute reden wir wie selbstverständlich von Berlin, wenn wir über die Stadt reden – nicht mehr über West oder Ost. Was für ein unglaublicher Erfolg, denn in Berlin ist wirklich zusammengewachsen, was zusammen gehört. Jetzt geht es vor allem darum, die ganze Stadt lebenswert zu halten. Berlin braucht gute Bildung, schon in der Kita. Es ist gut, dass jetzt noch mehr getan wird, Krippen und Kitas auszubauen. Dafür stellt der Senat 1.800 zusätzliche Erzieherinnen und Erzieher ein.
Mit der neuen Sekundarschule ist es jetzt endlich allen Schülerinnen und Schülern möglich, auf ihrer Schule ein Abitur zu machen. In Berlin wird nicht mehr nach Einkommen und Herkunft selektiert. Daran müssen die Politik, aber auch Eltern und Lehrkräfte weiter arbeiten. Chancengleichheit in der Bildung fördern wir auch dort, wo das Einkommen nicht horrend ist. Denn mit der SPD ist klar: Mit uns gibt es keine Bildungsgebühren, weder in der Kita noch in der Universität.
Hier gehen andere große Städte andere Wege: In Hamburg beispielsweise haben Schwarze und Grüne die Kita-Gebühren erhöht und Studiengebühren eingeführt. In Berlin schließt sich das aus, denn der Zusammenhalt der Stadt ist der SPD viel Wert.
Und einen letzten Grund, warum Berlin eine menschliche Metropole ist, gibt es auch: Berlin ist weltoffen und tolerant. Hier gehen die Menschen auf die Straße, wenn Nazis Intoleranz schüren wollen. Hier achten die Schülerinnen und Schüler auf eine Schule ohne Rassismus. Hier unterstützt die SPD im Senat Landesprogramme gegen Rechts, damit Initiativen und Vereine ihre Antirassismus- und Integrations-Projekte durchführen können. Denn nur weltoffene Metropolen sind menschliche und erfolgreiche Städte. Dafür, dass das so bleibt, müssen wir uns engagieren! Soziale Gerechtigkeit und sozialer Zusammenhalt bleibt das Ziel.

Björn Böhning lebt in X-Berg und ist Mitglied im SPD-Parteivorstand.

Wer verdrängt wen wohin warum? Zum Begriff der Gentrifizierung

Sebastian — Thu, 31 Mar 2011 22:56:54 +0000

Ist Euch heute auf dem Weg von zu Hause zu Schule, Uni oder Arbeit irgendwas aufgefallen? Hat sich Eure Wohngegend in der letzten Zeit verändert? Ist es bei Euch heute besser als “früher”? Oder ist eigentlich alles wie immer?
Wenn über das Leben in Berlin geschrieben und gesprochen wird, dann fällt auch immer das Stichwort “Gentrifizierung”. Meistens wird es im Zusammenhang mit dem Bericht über die “Verwandlung” eines Stadtviertels verwendet. Aber verwandeln sich Berlins Kieze ständig? Natürlich nicht. Gentrifizierung ist ein Phänomen, dass längst nicht alle Gegenden in Berlin betrifft, sondern immer nur einzelne Kieze. Und die Veränderungen passieren langsam, so dass sie oft gar nicht auffallen.
Der Begriff Gentrifizierung stammt aus der Stadtforschung und beschreibt eine soziale Umstrukturierung in einem Stadtteil. Diese besteht darin, dass ärmere Gegenden baulich (z.B. durch Sanierungen alter, herunter-gekommender Häuser) verändert und aufgewertet werden. Häufig ist ein bestimmtes Muster erkennbar. Bestimmte Gegenden werden aufgrund günstiger Mieten, aber eines attraktiven Standorts beliebt. Und zwar bei Leuten, die (noch) wenig Geld haben, aber einen relativ hohen sozialen und kulturellen Status, also zum Beispiel KünstlerInnen und Studierende. Sie ziehen dann in diese Gegenden und schaffen dann Angebote, wie Kneipen, Clubs etc., die wiederum die den Kiez attraktiv und “hip” machen und weitere Leute anziehen. Mit den Jahren “etablieren” sich die vorher eher armen Menschen. Studierende steigen ins Berufsleben ein, KünstlerInnen werden kommerziell erfolgreich oder wechseln in andere Berufe. Dann sehen Immobilienfirmen ihre Chance und investieren in die Sanierung der bisher günstigen, aber eben auch etwas heruntergekommenen Häuser. Dadurch steigen die Mieten. Für die nun etablierten Erwachsenen ist das kein Problem, weil sie in der Regel auch mehr Geld verdienen. Es werden sogar noch mehr junge Menschen mit gutem Einkommen angezogen. Andere Menschen können sich dann die steigenden Mietpreise nicht mehr leisten. Wenn sie die steigenden Preise nicht mehr durch Einsparungen bei anderen Ausgaben (Freizeit, Urlaub, usw.) ausgleichen können, müssen sie wegziehen.
Und genau das ist auch der “Haken” der Gentrifizierung. Eigentlich ist sie ja eine gute Sache. Was ist schlecht daran, wenn sich in einger Gegend tolle Kneipen etablieren und eine angenehme Wohngegend entsteht? Im Grunde nichts. Das Problem liegt aber in der Verdrängung von ärmeren Menschen. Es kann nicht sein, dass man aus der Gegend, in der man seit vielen Jahren lebt, plötzlich wegziehen muss, weil andere die Mietpreise in die Höhe treiben. Es ist unfair, wenn schöne Wohngegenden in der Innenstadt nur für Reiche reserviert sind und alle anderen an den Stadtrand ziehen müssen. Welche (politischen) Instrumente gibt, die Aufwertung von Stadtteilen mit sozialer Gerechtigkeit zu verbinden? Die Jusos Berlin entwickeln antworten, diskutiert mit auf jusos-berlin.de!

Julian Zado ist Vorsitzender der Jusos Mitte, wohnt im Wedding und hofft dort auf Aufwertung ohne Verdrängung.

Hippe Innenstadt?! Über das, was unsere Hauptstadt ausmacht

Sebastian — Thu, 31 Mar 2011 22:55:21 +0000

Als mich vor ein paar Tagen mein mazedonischer Nachbar zum Kaffee einlud, sagte er mir, er wolle, dass sein Sohn so werde wie die Berliner: weltoffen, tolerant und an allem interessiert. Stimmt sein Bild? Sind die Berlinerinnen und Berliner so?
Wenn ich mich außerhalb der Hauptstadt als Berliner oute, errege ich zumindest Aufmerksamkeit. „Echt – Du kommst aus Berlin? Da war ich auch schon mal.“ So sieht eine häufige Reaktion aus. Der Ruf wahlweise als *Kulturmetropole, Moloch, Multikulti-Experiment oder politisches Pflaster eilt der Stadt voraus. Einig ist man sich über die Stadt nie, aber viele wollen hin und bleiben – denn Berlin ist laut dem Kabarettisten Wolfgang Neuß „ein fruchtbares Gelände für sumpfige Typen, seit 750 Jahren“.
Wie also ist Berlin? Für Menschen, die hier wohnen, taugen die als „Goldelse“ bezeichnete Statue der Victoria am „Großen Stern“, angebliche muslimische Parallelgesellschaften, die Berlinale oder die politische Schlipsträgerkaste nicht als alleinstehende Identifikationsmerkmale. Das ist etwas für Touristen könnte man meinen. Natürlich gehört das alles zur Stadt. Es macht einen Teil ihres Reizes aus und gibt dem „subkutanen“ Berlin wenigstens einen öffentlichen Rahmen. Was Berlin für mich ausmacht, findet man aber eben nicht in Stadtführern, sondern im Straßenleben, unter der glitzernden Haut. Da wo man das bunte Sammelsurium aus Urberlinerinnen und Urberlinern und Zugereisten aus allen Ländern in ihrem Großstadtalltag trifft.
Ein Spaziergang durch mein Berlin könnte mit einem Kaffee im „Primo“ am Südstern in Kreuzberg starten. Von dort würde ich durch die Körtestraße schlendern: Vorbei am kleinen Bio-Bäcker für Bildungsbürger_innen, dem Spielwarenladen, der traditionsreichen Buchhandlung und dem kleinen Off-Kino „Sputnik“, das ganz versteckt in einer obersten Hinterhofetage liegt und sich zurecht als „Berlins höchstes Kino“ rühmt.
Fast ein bisschen dörflich fühlt es sich an, wenn man durch den Kiez bummelt. Der zahnlose Falafelverkäufer nennt jeden Kunden „Habibi“, bei Achim im „Valentins“ darf man seinen persönlichen Bierseidel parken und mitunter muss man seinen Schritt um eine der vielen von Hunden abgelegten Tretminen lenken. Man kennt sich untereinander, grüßt und bemerkt, wenn der Nachbar ein neues Fahrrad hat.
Biegt man auf den Kottbusser Damm ab, wandelt sich die Ruhe schnell in hektisches Treiben. Die Gemüsehändler rufen gegen den Straßenlärm an, um mit den günstigsten Preisen die Kunden in ihren Laden zu locken. Jeder Händler versucht, mit Restposten oder 55-Cent-Angeboten die zahlungsschwache Kundschaft anzulocken. All dies findet nur einen Steinwurf von Luxusbiomärkten und Restaurants statt und zeigt, wie eng beieinander unterschiedliche (Lebens-)Welten in Berlin aufeinander prallen.
Weiter geht es vorbei am „Il Casolare“, einer der besten Pizzerien der Stadt und über die Admiralbrücke. Die taucht sogar schon in internationalen Reiseführern auf: Im Sommer treffen sich hier junge Leute, sitzen bis zum Morgengrauen zusammen, schwatzen, lachen, machen Musik oder genießen einfach die Unbeschwertheit des Ortes. Dass sie damit eine Handvoll Anwohner_innen ärgern, trübt die gute Stimmung nicht – auch nicht dann, wenn der Streit zum örtlichen Politspektakel wird.
Weiter geht’s am Ufer des Landwehrkanals entlang. Hier picknicken die neuerdings gefürchteten türkischen Gemüsehändler-Familien einträchtig neben dösenden Student_innen und Tourist_innen freuen sich vom Ausflugsboot aus über ein Stück Berliner Leben. Dass das so gar nicht zu Sarrazins Schlagworten der „Kopftuchmädchen“ passt, bemerkt niemand. Am Blücherplatz lohnt auch für Berliner_innen ein Abstecher in das Kaufhaus „Domäne“. Von der Kantine im obersten Stock hat man einen herrlichen Blick über die Dächer der Stadt. Das Essen kann dort allerdings nicht mit der Aussicht mithalten.
Dem Charme Berlins erliege ich bereits in meinem Stadtteil, an den Orten und Verrücktheiten, die ich erst für mich entdecken musste: Meine „geheime“ Parkbank, die mir trotz Hauptstraße Stille und trotz Hochsommer Schatten spendet, große Wandmalereien, verzierte Mülleimer, Hinterhofwerkstätten, das „Baerwaldbad“, das nach zähem Existenzringen heute nur von ehrenamtlichen Helfer_innen betrieben wird und all die vielen kleinen Läden, Cafés, Kioske, Call-Shops, Initiativen und Kulturprojekte.
So oder so: Man wurschtelt sich in Berlin irgendwie durch, protestiert hin und wieder gegen irgendetwas, genießt die vielfältigen Gegensätze und lebt irgendwie ganz gut damit. Da finden sich echte Toleranz und Weltoffenheit gleich neben Engstirnigkeit und Bionade-Biedermeier. Vielleicht muss man ein wenig verrückt sein, um sich wirklich auf Berlin einzulassen. Und wie Berlin wirklich ist, muss jeder selbst herausfinden.

Björn Eggert kandidiert in Kreuzberg für das Abgeordnetenhaus von Berlin.

Miese Randbezirke?! Das Beispiel Spandauer Neustadt

Sebastian — Thu, 31 Mar 2011 22:54:08 +0000

Viele Kieze in der Innenstadt werden attraktiver und die Mieten steigen. Die EinwohnerInnen, die sich das nicht leisten können, werden verdrängt und müssen sich neue Kieze suchen, wo die Mieten für sie noch bezahlbar sind. Dies ist meist der Stadtrand, wie zum Beispiel die Spandauer Neustadt. Durch den Zuzug sozialschwächerer Menschen haben alteingesessene MieterInnen Angst, dass ihr Kiez abgewertet werden könnte und ziehen, wenn sie es sich leisten können, weg.
Dadurch beginnt meist eine Abwärtsspirale in diesen Gegenden. Da die Kaufkraft der EinwohnerInnen nicht mehr steigt, sondern sinkt, schließen immer mehr kleine Einzelhandelsgeschäfte und suchen sich Gegenden, wo Leute mit mehr Kaufkraft wohnen. Immer mehr Geschäfte schließen und stehen leer. Die Kieze werden noch unattraktiver für neue MieterInnen. So ziemlich die einzigsten Gewerbetreibenden, die sich in den Gegenden noch ansiedeln möchten, sind meist SpielhallenbesitzerInnen. Es wird immer weniger bzw. so gut wie gar nichts mehr in die Sanierung der Wohnungen investiert und die betroffenen Kieze werden weiter abgewertet. Oft geraten diese Gegenden in Verruf, dass dort angeblich besonders arme Menschen wohnen und die Kriminalität besonders hoch ist. Was jedoch nicht immer der Fall ist, sondern eher Stammtischniveau.
Das Wohngebiet der Spandauer Neustadt wird im Wesentlichen durch vier- bis fünfgeschossige Blockbebauung aus der Gründerzeit gekennzeichnet. Trotz vergleichsweiser niedrigen Mieten ist der Wohnungs- sowie der Ladenleerstand hoch. Knapp 30 Prozent der BewohnerInnen bekommen Transferleistungen, wie Wohngeld oder Leistungen nach dem SGB II; umgangssprachlich Hartz IV. Die Arbeitslosen- und Schuldnerquote ist ebenfalls mit ca. 25 Prozent hoch.
Besonders deutlich wird die soziale Problemlage bei Jugendlichen. Mehr als 40 Prozent aller Jugendlichen verlassen die Hauptschule in der Spandauer Neustadt ohne Abschluss oder nur mit Hauptschulabschluss. Auch sind die bestehenden Einrichtungen für Kinder und Jugendliche räumlich viel zu klein. Dies gilt für kommunale Einrichtungen genauso wie für Einrichtungen freier Träger. Spiel- und Bolzplätze sind ebenfalls größtenteils Fehlanzeige.
Der Politik sind hier jedoch nicht die Hände gebunden. Durch aktives Quartiersmanagement, wie zum Beispiel eine gezielte Förderung der Ansiedlung von EinzelhändlerInnen, kann viel verbessert werden, damit die betroffenen Kieze attraktiv bleiben bzw. es wieder werden. Die Spandauer Neustadt ist, vor allem durch den Einsatz des örtlichen SPD-Mitglied im Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, seit Anfang Juli 2009 im Berliner Quartiersmanagement und langsam zeichnen sich erste Erfolge ab. Es wurde eine sogenannte Bolzplatzliga ins Leben gerufen und einige, teils kaum noch bespielbare Bolzplätze, wurden neu gemacht. Das lange leerstehende Sudhaus auf dem Gelände der ehemaligen Schultheiss-Brauerei am Havelufer soll diesem Sommer zur Kulturbrauerei umfunktioniert werden, so dass Kunst und Kultur, gerade auch für junge Leute, wieder mehr gefördert werden.
Auch können freiwillige Projekte, wie zum Beispiel in Spandau „Stark ohne Gewalt“ dazu beitragen, dass gerade Jugendliche für sich in diesen Gegenden Perspektiven sehen und sich aktiv in ihren Kiezen engagieren und so zur Attraktivitätssteigerung beitragen. Es ist abschließend festzustellen, dass der Ruf solche Kieze oft schlechter ist, als sie es in Wirklichkeit sind.

Susanne Finsel ist stellvertretende Vorsitzende der Jusos Spandau

Du bist verrückt, mein Kind, du musst nach Berlin!

Sebastian — Thu, 31 Mar 2011 22:53:24 +0000

Das Berliner Nachtleben gibt international den Ton an. Im Gegensatz zu Hamburgs Zurückhaltung, Münchens Schick oder Frankfurts Business-Gebaren zeichnet sich die heimliche Musikhauptstadt durch Toleranz und vor allem unbeugsamer Spontaneität aus. Aus aller Welt zieht es junge Menschen in die Stadt – und das nicht wegen der Museen oder des Brandenburger Tores. Vielmehr sind es Clubs, wie der Tresor, in dem die Technoszene das Laufen lernte, oder das Berghain, die zu den prominentesten Vertretern ihrer Art zwischen Chicago und Tokio zählen.
Aber auch abseits dröhnender Bässe und des industriellen Charmes der Clubgrößen zeigen Kreative, was sie zu bieten haben. Schaut man nach Mitte, Friedrichshain oder Kreuzberg erlebt man die kulturelle Vielfalt der Stadt:
Da wäre das Kunsthaus Tacheles in der Oranienburger Straße, welches in der sonst so abgeklärt wirkenden Mitte Berlins einen künstlerischen Gegenpol zur üblichen institutionalisierten Kultur darstellt. Es ist ein Forum für experimentelle Musikprojekte und diverse Ateliers, in denen Künstler_innen in Projekten und Ausstellungen einen entscheidenden Beitrag für ein künstlerisch freies Berlin leisten. Das Café Zapata, in einem der oberen Stockwerke, ist eine ideale Location, um sich bei guter Musik auf lange (Club-)Nächte vorzubereiten.
Weiter zum Kiez um den Boxhagener Platz oder ins Samariterviertel, wo, neben diversen Bars und Lounges, zahlreiche Clubs das Publikum erwarten. Freund_innen der elektronischen Musik finden hier zum Beispiel das Raumklang oder das Stereo 33. Wer nicht in verrauchten Technoclubs den Abend verbringen möchte, bekommt durch spannende subkulturelle Projekte, wie dem RAW-Tempel, in dem sich das Cassiopeia befindet, ein abwechslungsreiches Programm von Konzerten oder Partys geboten – von Punkrock über HipHop bis zu Afroamerikanischer Musik.
Zum Ausklang des Wochenendes bietet Kreuzberg ausgezeichnete Plätze zum Entspannen, an denen man sich – vor allem im Sommer – die Sonne auf die ausgepowerte Haut scheinen lassen kann. Hier, im ehemaligen Niemandsland zwischen Ost und West, liegt der Club der Visionäre, in dem bei angenehmer minimalistischer Musik und chilliger Atmosphäre die Füße in die Spree gehalten werden können, während der Sonntag langsam vorbeizieht.
In letzter Zeit sieht sich die Clubszene jedoch zunehmend mit Klagen, aufgrund von Lärmbelästigung, aus der konservativen (Neu-)Bevölkerung konfrontiert. Dies hat zur Folge, dass andere Standorte innerhalb der Stadt gesucht werden müssen und alte, ehemals bel(i)ebte, Kieze zunehmend „veröden“. Doch das Nachtleben in Berlin ist immer voller Kreativität bei der Suche nach neuen Orten oder dem Betreten unerforschten Terrains gewesen – jene Kreativität, die jährlich Tausende nach Berlin zieht. Wer sich also entscheidet sein Leben dauerhaft in Berlin zu verbringen, wird keine Angst haben müssen, nicht die passenden Orte zu finden, an denen das gemeinsame Ausleben der eigenen Bedürfnisse im Mittelpunkt steht. Berlin ist zu bunt, um allein zu sein. Anders gesagt: „Solange du die anderen so sein lässt, wie sie sind, kannst du tun und lassen, was du willst!“.
Letztendlich darf es aber nicht allein Aufgabe der Szene sein, das Berliner Nachtleben am Laufen zu halten und gegen die zunehmende Einengung sowie Verdrängung aus Teilen der Innenstadt zu verteidigen. Kreativität, wie sie in der Szene auf vielfältige Weise benötigt wird, braucht schützende Rahmenbedingungen, um sich frei von normativen Zwängen entfalten zu können. Die Politik, vor allem der Senat, ist hier gefordert sich aktiv mit der Clubszene auseinanderzusetzen und die Zusammenarbeit beispielsweise mit der Clubcommission zu intensivieren. Es müssen gemeinsam Lösungen gefunden werden, wie sowohl die Bevölkerung als auch die Clubs voneinander profitieren können. Instrumente hierfür wären zum Beispiel eine Art Bestandsschutz für Clubs, sodass sie von Anwohner_innen nicht mehr so leicht „weggeklagt“ werden können, aber auch eine Weiterentwicklung der aktuellen Bebauungspläne, die es ermöglichen sollten z.B. in Mitte auch abseits des Alexanderplatzes oder des Hackeschen Marktes Clubs zu eröffnen. Die Berliner Politik darf beim Kampf zwischen dem Nachtleben, für das Berlin international berühmt geworden ist, und dem (Neu-)Bürgertum nicht tatenlos zusehen.

Mathias Schulz ist bei den Jusos Mitte aktiv. Nur für sein Jura-Studium fährt er auch mal nach Potsdam.

Welche Rolle spielt Kultur für eine Metropole? Mal so ganz plakativ und undifferenziert beantwortet *

Sebastian — Thu, 31 Mar 2011 22:52:12 +0000

Eigentlich hat das doch jeder schon im Bauchgefühl: Eine Metropole ohne eine lebendige Kunst- und Kulturszene kann eigentlich kaum eine sein. Irgendwie gehört das ja quasi definitorisch zum Großstadtsein dazu, dass zum einen viele Künstler sich dort versammeln und zum anderen Metropole von dieser Konzentration des Kreativen lebt. Nach Berlin zieht jedenfalls keiner wegen der guten S-Bahn-Anbindungen. Was Kultur sonst noch so für Berlin als Metropole bedeutet, soll hier nur mal ganz kurz zusammengefasst werden.
Kultur als Wirtschaftsfaktor
Schätzungsweise reden wir – inklusive Werbebranche - über bis zu 15% der Berliner Erwerbstätigen. Die Branche weist zwar vergleichsweise hohe Wachstumsraten auf, ist aber auch maßgeblich von Selbstausbeutung geprägt: Der größte Teil der Menschen, die in dieser Branche arbeiten, schrammen entweder haarscharf am Existenzminimum vorbei oder liegen in viele Fällen auch mal gut und gerne weit drunter. Unbestritten ist Kultur einer der entscheidendsten Motoren für den Großstadttourismus. Die Bedeutung des Kulturtourismus für Berlin ist in den vergangenen Jahren noch gewachsen: Zum einen zieht das speziell in Berlin sehr vielfältige Kulturangebot auch vielfältige Zielgruppen an. Man könnte sagen, Berlin bietet für jeden seine Nische. Zum anderen kann sich hier jeder einen Aufenthalt leisten, denn Berlin ist nicht nur sexy, sondern bekanntlicherweise auch - noch - bezahlbar.
Kultur als sozialpolitisches Instrument
Man darf jetzt nicht glauben, dies wäre hier der obligatorische Rechtfertigungs- und Erläuterungsabschnitt für traditionelle Sozialdemokraten, die ja dem Klischee nach unter Kultur das bierselige Anstimmen von Arbeiterliedern in der Eckkneipe verstehen sollen. Aber jede „Prenzlberger Ökomutti“ weiß genau, warum sie ihren Nachwuchs auf eine musik- oder kunstbetonte Grundschule schickt.
Kultur als Stadtentwicklungsinstrument
Dieser Aspekt müsste eigentlich unter dem Motto stehen: Die Revolution frisst ihre Kinder. Eine bislang unattraktive Wohngegend wird von Künstlern entdeckt, die als erste Pioniere für eine Aufwertung sorgen. Wenn dies eingetreten ist, folgen die Investoren, die Mieten steigen und im Endeffekt werden nach den alteingesessenen Mietern auch die Künstler wieder verdrängt. Die Clubszene ist hier ein gutes Beispiel, siehe Knaack- oder ICON-Club in Prenzlauer Berg. Die Rolle der Künstler wird in diesem Zusammenhang immer wieder kritisch diskutiert, speziell die Frage ob eine Aufwertung durch sie zwangsläufig in Verdrängung enden muss; diese Frage wird durchaus unterschiedlich beantwortet.
Und, was nun? Ein Vertreter aus der Clubszene stellte kürzlich auf einer Diskussionsveranstaltung in den Raum, dass ja die Berliner Philharmoniker auch mal mit sieben Leuten angefangen hätten. Aber heißt das jetzt, dass allgemein Etablierung angesagt ist? Dies würde sich sicher auf den Kulturtourismus auswirken, etablierte Angebote ziehen auch schließlich etablierte Zielgruppen an. Noch ist Berlin die Metropole der kulturellen Nischen. Die Räume für diese Nischen werden aber im innerstädtischen Gebiet immer kleiner und immer mehr stehen kulturelle Einrichtungen zwischen Etablierungs- bzw. Verwertungsdruck und künstlerischem Anspruch. Es bleibt aber die Frage, ob sich die (Nischen-)Kultur in Berlin neue Räume erobern kann.
Clara West war mal stellvertretende Juso-Landesvorsitzende und ist derzeit Kulturausschussvorsitzende in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow.

(*)Den Eigenwert von Kultur und seine Bedeutung für gesellschaftlicher (Wandlungs-)prozesse möchte ich heute mal außen vor lassen, dies hat Sarah Niebergall in ihrem Artikel „Leistung in der Kunst“ in der letzten Ausgabe bereits erläutert.

Lebensgefühl Berlin heißt auch gute Arbeit für alle

Sebastian — Thu, 31 Mar 2011 22:51:42 +0000

Berlin ist bekannt für eine vielfältige Kunstszene, eine attraktive Kulturlandschaft, als Hauptstadt und als Metropole, als lebendige, lebenswerte und vielfältige Stadt. Aber eben nicht nur als „sexy“ sondern auch als „arm“, mit Haushaltslöchern und sozialen Schieflagen. Eine wichtige Seite kommt nicht nur in der Außendarstellung oft zu kurz: die Arbeitswelt. Denn soziale Schieflagen fußen nicht zuletzt auf gravierenden Problemlagen auf dem Arbeitsmarkt, die es gilt mutig zu beseitigen.
Bei der Analyse des Berliner Arbeitsmarktes fällt zunächst eins auf: Der Berliner Bevölkerung stehen strukturell wesentlich zu wenige Arbeitsplätze zur Verfügung. Mit 13,6 Prozent im Jahresdurchschnitt 2010 hat Berlin die zweithöchste Arbeitslosenquote aller Bundesländer, schlechter schneidet nur Mecklenburg-Vorpommern ab (Bundesagentur für Arbeit). Die Folgen sind verheerend: In kaum einer anderen Stadt ist das Armutsrisiko höher als in Berlin. Besonders frappierend ist die Situation auch in der beruflichen Bildung, im Jahr 2009 kamen auf etwa 11.000 angebotene Ausbildungsstellen rund 18.000 BewerberInnen. Ein Blick in die Jahresreihen offenbart ein strukturelles Problem, die Arbeitslosenquote schwankt zwischen 13 und 15 Prozent, Entspannung auf dem Ausbildungsmarkt ist allein durch die demografisch bedingte Verringerung der BewerberInnenzahlen zu diagnostizieren.
Arbeit findet in Berlin vor allem im Dienstleistungssektor statt, der rund 82 Prozent des Bruttoinlandprodukts erwirtschaftet und etwa 84 Prozent der ArbeitnehmerInnen beschäftigt, ein verglichen mit anderen deutschen Großstädten extrem hoher Anteil (Landesamt für Statistik Berlin Brandenburg). Im produzierenden Gewerbe erfolgt lediglich etwas unter 18 Prozent der Bruttowertschöpfung und 16 Prozent der Beschäftigung. Historisch gewachsen durch die einzigartige Situation Westberlins während der deutschen Teilung und zudem bedingt durch die neue Rolle als Bundeshauptstadt ist der Anteil der öffentlichen Beschäftigung besonders hoch, rund 40 Prozent der BerlinerInnen arbeiten im öffentlichen Dienst.
Die Dominanz des Dienstleistungssektors hat dabei auch gravierende Folgen für die Bedingungen, unter denen Arbeit in Berlin stattfindet. Denn gerade im Handel und im Gastronomiegewerbe ist der gewerkschaftliche Organisationsgrad häufig so gering, dass gute Arbeitsbedingungen und angemessene Löhne schwer durchsetzbar sind.
Erwerbsarbeit spielt im Leben der Menschen eine enorm wichtige Rolle, schafft sie doch Existenzgrundlagen, ist der beste Schutz vor Armut und erfüllt nicht zuletzt die Funktion der Schaffung von Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Gute Arbeitsplätze zu schaffen, Arbeitsbedingungen wirksam zu verbessern und Arbeitslosigkeit abzubauen sind deshalb enorm wichtige Ziele auf dem Weg zu einer solidarischen, attraktiven Stadt, die allen Menschen Teilhabe am Zusammenleben ermöglicht. Arbeit und solidarisches Wirtschaften müssen wieder zu einem Markenzeichen Berlins werden.

Helene Sommer ist stellvertretende Landesvorsitzende der Jusos Berlin

Gesundheitsvorsorge für alle statt Klassenmedizin - Für eine solidarische Gesundheitsreform

Sebastian — Thu, 31 Mar 2011 22:51:14 +0000

Kopfpauschale, Zusatzbeiträge, Praxisgebühr? Kaum ein anderes Politikfeld erregt die Gemüter mehr als die Gesundheitspolitik. Eine Reform jagt die nächste und allenthalben wird mit Kampfbegriffen und mehr oder weniger inhaltsleeren Floskeln um sich geworfen. Jede Reform erregt Gegenwehr und ständig neue Dimensionen und Diskussionsstränge vernebeln die Debatte. Was am Ende bleibt ist der Eindruck, dass eine solidarische Gesundheitsversorgung wohl nicht mehr möglich ist. Doch worum geht es eigentlich?
Es gibt zwar viele Streitpunkte und Handlungsbedarf in unterschiedlichsten Teilfragen. Aber im Kern stehen sich zwei Modelle und letztlich zwei Grundphilosophien gegenüber. Das deutsche Gesundheitssystem baut auf der Grundarchitektur einer Pflichtversicherung auf. JedeR abhängig Beschäftigte ist zunächst verpflichtend in einer gesetzlichen Krankenversicherung versichert. Die Beiträge bemessen sich anteilig zum Lohn und werden – in der Grundarchitektur - paritätisch, sprich zu gleichen Teilen von ArbeitnehmerInnen und deren ArbeitgeberInnen geleistet. Soweit so gut. Allerdings schließt dieses System zunächst große, meist besser betuchte Bevölkerungsteile per se aus, beispielsweise Selbstständige, BeamtInnen oder BerufsständlerInnen (RechtsanwältInnen, usw.). Daneben existiert ein System der Privatversicherungen, das neben allen nicht abhängig Beschäftigten auch vor allem denjenigen offen steht, deren Einkommen über der so genannten Beitragsbemessungsgrenze liegt, die also verhältnismäßig gut verdienen.
Dass das deutsche Gesundheitssystem reformbedürftig ist, darüber besteht weitestgehend Einigkeit. Umstritten ist die Richtung. Eine Reformoption ist das Modell der Kopfpauschale, das vorsieht, dass jedeR Versicherte, völlig unabhängig von Einkommen und Lebenssituation, einen pauschalen Beitragsatz für die Versicherung bezahlen muss. Dies würde nicht nur eine grundlegende Abkehr der paritätischen Finanzierung bedeuten, sondern auch das Solidarsystem aufkündigen. Denn das deutsche Krankenversicherungssystem basiert auch darauf, dass Beschäftigte entsprechend ihres Lohns unterschiedlich viel in die Krankenkasse einbezahlen und so stärkere Schultern mehr tragen als schwächere.
Für uns Jusos ist klar: Die Kopfpauschale ist vor allem eins – pauschal unsozial. Und die Pläne der Schwarz-Gelben-Koalition sind nichts anderes als ein Einstieg in dieses System, durch die Erhebung von Zusatzbeiträgen und die Einfrierung des ArbeitgeberInnenanteils. Unsere Alternative heißt solidarische BürgerInnenversicherung. Wir wollen erreichen, dass in Zukunft alle Menschen in die gesetzliche Krankenversicherung einbezogen werden, eben auch Besserverdienende und Selbstständige. Zudem wollen wir auch alle anderen Einkommensarten, wie etwa Kapitalerträge, in die Finanzierung mit einbeziehen. Durch eine solche Reform könnten Finanzierungs- und Absicherungslücken wirksam geschlossen werden. Zudem wäre dies ein deutliches Bekenntnis zum Solidarsystem in der Gesundheitsversorgung. Wir wollen, dass das Risiko krank zu werden von der Gesellschaft als Ganzes aufgefangen wird – und sich alle BürgerInnen entsprechend ihrer Leistungsfähigkeit an der Finanzierung beteiligen.

Hannah Meyer ist Sprecherin der Jusos Steglitz-Zehlendorf und Leiterin der Arbeitskreises Wirtschaft, Arbeit und Soziales der Jusos Berlin.